Die Digitalcharta

Die Digitalcharta – ein kurzer Abriss

Ende April dieses Jahres wurde in Berlin die zweite Version der sogenannten „Digitalcharta“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um das Produkt eines 20-monatigen, gemeinschaftlichen Prozesses, an dem unterschiedliche Akteure, insbesondere aus der deutschen Zivilgesellschaft, mitgewirkt haben. Ihrem Selbstverständnis zufolge ist die „Digitalcharta“ ein politisches Manifest in Gestalt eines gesetzesähnlichen Textes. Neben Vorschlägen für künftige Grundrechte enthalten sie auch „Staatszielbestimmungen“ und mögliche Aufträge an den europäischen Gesetzgeber, welche die Bedeutung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter zu betonen versuchen. Entsprechend steht die Frage im Zentrum: Wie lässt sich die Souveränität und Freiheit des Einzelnen in der digitalen Welt schützen – gegen die Totalüberwachung durch den Staat, aber ebenso auch gegen den Zugriff mächtiger Konzerne? Der Schutz des Einzelnen wird insofen angestrebt, als dass die Charta klar definierte Grundrechte festlegen soll, auf welche sich jeder Mensch berufen könnte. In der Präambel bezieht sich die Digitalcharta denn auch explizit auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Europäische Menschenrechtskonvention, aber auch auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

Inhaltlich nimmt die Charta nicht nur auf unzulässige Datensammlung und -verarbeitung oder Überwachung Bezug. Vielmehr schafft sie einen grundsätzlichen und umfassenden Zugang, etwa indem sie in Artikel 1 die Würde des Menschen, in Artikel 2 die Freiheit des Menschen und in Artikel 3 die Gleichheit der Menschen ins Zentrum stellt. Umfassend ist sie insofern, als dass sie von der Meinungsfreiheit, Aspekte der Transparenz, Privatsphäre, Datenschutz über automatisierte Systeme und Entscheidungen, die Sicherheit von informationstechnischen Systemen auch Themen der Pluralität und des Wettbewerbs behandelt. Auch das Thema Bildung wird nicht ausgespart:

Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung, die ein selbstbestimmtes Leben in der digitalen Welt ermöglicht. Dieses Ziel besitzt einen zentralen Stellenwert in den Lehrplänen von Bildungseinrichtungen.“

Grundrechte und demokratische Prinzipien sollen auch in der digitalen Welt durch die Herrschaft des Rechts geschützt werden, so die AutorInnen. Dies bedürfe allerdings auch, staatliche und nichtstaatliche Akteure auf eine Geltung der Grundrechte in der digitalen Welt zu verpflichten. Damit werde das Fundament einer rechtsstaatlichen Ordnung im digitalen Zeitalter erschaffen. Vor diesem Hintergrund könne das Digitale nicht als Quelle der Angst, sondern als Chance für ein gutes Leben in einer globalen Zukunft erfasst werden.

Die Autoren hegen die Hoffnung, dass dieser Entwurf im öffentlichen Diskurs in möglichst partizipativer Weise weitergetragen wird und einen nachhaltigen gesellschaftlichen und politischen Prozess nach sich zieht, welcher letztlich in einem bindenden europäischen Rechtsdokument mündet, welches die bereits existierenden Grundrechtskataloge ergänzt und erweitert.

Autor: Josua Kuonen

 

Informations- und Meinungsfreiheit in Zeiten von Social Media

„You really can’t rely on anyone else to represent you

if you want to do it right.“

(Torkia 2017a)

Mithilfe des Internets und sozialen Netzwerken kann im Prinzip jede Person einzelne Medien produzieren und verbreiten. In einem Zeitalter, in dem wir förmlich überladen werden mit Informationen und medialen Eindrücken, ist die Gefahr gross, dass sich „Fakenews“ verbreiten. Im folgenden Beitrag möchte ich aber an einem Beispiel aufzeigen, wie soziale Netzwerke mit ihrer Möglichkeit zur Selbstdarstellung auch neue Türen öffnen und die Informations- und Meinungsfreiheit beeinflussen, sowie gegen Diskriminierungstendenzen wirken können.

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StudentTeam Teamweekend

Voller Neugier reisten wir gemeinsam nach Beromünster, wo vom 22. – 23. September 2018 im Jugendwerk Don Bosco das diesjährige IHRF-Teamweekend stattfand. Während unserer gemeinsamen Zeit sollten wir nicht nur uns als StudTeam besser kennenlernen, sondern auch einen vertieften Einblick bezüglich des kommenden Forums zur Thematik «Menschenrechte und Digitale Transformation» gewinnen.

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Das StudentTeam 2019 stellt sich vor

Was das StudentTeam dazu bewegt, sich für die Menschenrechte einzusetzen

Für die Entwicklung und Realisierung des IHRF 2019 arbeiten 15 Studierende für ein Jahr lang auf einer freiwilligen Basis im sogenannten IHRF-StudentTeam mit. Wir haben sie gefragt, was Menschenrechte für sie bedeuten und was sie motiviert, sich neben dem Studium ehrenamtlich beim StudentTeam zu engagieren. Weiterlesen

ZMRB

Herzlich Willkommen auf dem Blog des Zentrums für Menschenrechtsbildung (ZMRB) der Pädagogischen Hochschule Luzern (PH Luzern). Wir informieren auf unserem Blog laufend über aktuelle Themen der Menschenrechte, der Menschenrechtsbildung und über das Internationale Menschenrechtsforum Luzern (IHRF). Weiterlesen